Behinderten·session 2023

Die Glocke läutet.
Die Session beginnt.
Zuerst spricht Martin Candinas.
Er ist der Präsident des Nationalrats.
Martin Candinas hatte die Idee zur ersten Behinderten·session.

Er sagt:
«1,8 Millionen Menschen mit Behinderung leben in der Schweiz.
Sie müssen mitreden können.
Es ist wichtig:
Alle Menschen müssen in der Politik vertreten sein.
Überall.
Auch in der Politik in den Kantonen, Städten und Gemeinden.

Ist jemand nicht vertreten?
Dann wird er nicht gleich gut gehört.
Lassen Sie die Schweiz Ihre Stimme hören.»

«Sie müssen dabei sein»

Dann spricht Brigitte Häberli-Koller.
Sie ist die Präsidentin des Ständerates.
Sie sagt:
«Sie zeigen mit dieser Session,
wo wir handeln müssen.
Menschen mit Behinderung müssen teilhaben.
In der Schule, in der Lehre, an der Universität, am Arbeitsplatz, im Sport.
Und in der Politik.
Menschen mit Behinderung sind wichtig.
Sie müssen dabei sein.»

Christian Lohr spricht als nächstes.
Er ist Nationalrat und Präsident der Behinderten·session.
Er sagt:
«Sie müssen wissen:
Zur Politik gehört der Sieg und die Niederlage.
Das Wichtigste ist aber der Austausch.
Wir müssen miteinander reden.
Wir müssen uns begegnen.
Wir haben heute eine politische Verantwortung.
Nutzen wir die Chance der Behinderten·session.
Damit Menschen mit Behinderung einen Platz haben in der Politik.
Bis in den Bundesrat.

Unser Ziel heute ist:
Wir wollen unsere zentralen Forderungen in die Resolution schreiben.
Die Resolution ist der Beginn in eine neue Zukunft.
Ich sage: Die Session ist eröffnet.»

8 Themen

Es gibt noch viele Barrieren für Menschen mit Behinderung.
Zum Beispiel:

1. Keine politischen Rechte

Manche Menschen mit Behinderung haben eine umfassende Beistandschaft.
Das bedeutet:
Die Beiständin oder der Beistand entscheidet über alles.
Zum Beispiel über Geld.
Menschen mit einer umfassenden Beistandschaft können nicht abstimmen und wählen.
Sie haben also keine politischen Rechte.

2. Es fehlt das Recht zu wählen

Die Unterlagen zum Wählen sind nicht barrierefrei.
Auch die Informationen zu Abstimmungen und Wahlen sind nicht barrierefrei.
Menschen mit einer Sehbeeinträchtigung können nicht selbst abstimmen.
Vielleicht gibt es bald eine besondere Schablone zum Abstimmen.
Dann ist das Abstimmen einfacher.
Es gibt aber noch viele Fragen dazu.

Es braucht auch mehr Informationen in Leichter Sprache.
Damit alle Menschen den Zugang zu den Informationen haben.
Nur dann kann man sich eine Meinung machen.
Und selbst entscheiden,
was man gut findet und was nicht.

3. Es fehlt das Recht auf ein Amt

Es gibt nur wenige Menschen mit Behinderungen in der Politik.
Dafür gibt es viele Gründe.
Zum Beispiel haben Menschen mit Behinderung weniger gute Wahlchancen.

Es gibt oft auch Barrieren bei Gebäuden.
Deshalb können Menschen mit Behinderung nur schwer ein politisches Amt übernehmen.
Und es fehlt Assistenz.
Deshalb können Menschen mit Behinderungen weniger gut politisch aktiv sein.

Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier diskutieren über 8 Themen:

• Hindernisfreiheit
• Stimmrecht und Wahlrecht
• Mitmachen und mitentscheiden in der Politik
• Geld
• Diskriminierung
• Institutionen
• weitere Lebensbereiche
• Zukunft

Es gibt bereits einen Text für die Resolution.
Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier diskutieren über Änderungen im Text.
Verschiedene Parlamentarierinnen und Parlamentarier sagen ihre Meinung.
Danach stimmen alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier ab.

Die Forderungen

In der Resolution stehen diese Forderungen:

1. Wir fordern:
   Menschen mit Behinderung sollen selbst und ohne Hilfe wählen und abstimmen können.
2. Wir fordern:
   Menschen mit Behinderungen sollen selbstbestimmt und gleichberechtigt in der Politik mitmachen und mitentscheiden.
3. Wir fordern:
   Menschen mit Behinderungen sollen mehr politische Ämter übernehmen.
   Im Gemeinderat, im Kantonsrat, im Nationalrat und Ständerat und im Bundesrat.
4. Wir fordern:
   Die Menschen mit Behinderungen in der Schweiz sollen aktiv werden.
   Sie sollen für ihren Platz in der Gesellschaft und in der Politik kämpfen.
5. Wir fordern:
   Die Organisationen von und für Menschen mit Behinderung sollen ein Vorbild sein.
   Menschen mit Behinderung sollen aktiv mitarbeiten und mitentscheiden in den Organisationen.

Das wichtigste Wort: gemeinsam

Wir hören an der Session ein Wort immer wieder.
Das Wort gemeinsam.
Nur gemeinsam erreichen wir Inklusion.

Am Schluss der Session gab es noch einen Antrag:
Die erste Behinderten·session soll nicht die letzte sein.
Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sagen klar Ja.

Und dann stimmen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über die Resolution ab.
Christian Lohr sagt:
«Wir wollen etwas ändern.
Wir müssen etwas ändern.
Und wir werden etwas ändern.»

Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sagen sehr klar Ja zur Resolution.
Sie tun das mit lautem Applaus.
Die Gäste auf der Zuschauer·tribüne stehen auf und klatschen mit.

Christian Lohr übergibt die Resolution an Martin Candinas und Brigitte Häberli-Koller.